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Neue Fraktion "Bürgerlicher Aufbruch Mülheim" im Rat gegründet

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Die Mitglieder von BAMH (v.l.): Hans-Georg Hötger, Frank Blum, Ramona Baßfeld, Frank Wagner, Jochen Hartmann. Die Meldung sorgte in dieser Woche für Wirbel in Mülheims Politik. Anfang der Woche traten drei engagierte Mitglieder aus der Mülheimer CDU aus: Frank Blum, ehemaliger Kreisvorsitzender der jungen Union und lange im Kreisvorstand tätig, Frank Wagner, bis fast zuletzt Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Saarn, Selbeck, Mintard, und Ramona Baßfeld, zuletzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU. Da alle drei im Stadtrat sitzen, ist die CDU-Fraktion nun auf 12 Mitglieder geschrumpft, die SPD ist mit 19 Sitzen die deutlich größte Fraktion. Die beiden Politiker galten in der CDU Mülheim als Nachwuchshoffnung, auch auf Ramona Baßfeld zählte man. Was ebenso schmerzlich sein dürfte für die CDU: Alle drei holten in ihren Wahlbezirken die Direktmandate. Als Grund für den Austritt geben alle die bundespolitische Ausrichtung und "Sozialdemokratisierung" der CDU an, vor allem beim Flüchtlingsthema. Eine Richtung, die sie vor Ort nicht mehr vertreten konnten und wollten. Die CDU habe ihr konservatives Profil völlig verloren. Alle drei behalten ihre Ratsmandate. Und gaben bereits am Mittwoch bekannt, dass sie zusammen mit Jochen Hartmann, als AfD-Mitglied in den Rat gewählt und inzwischen fraktionslos, und Hans-Georg-Hötger, aus der MBI ausgetretenes Ratsmitglied, eine neue Fraktion im Rat gründen: BAMH - kurz gefasst für "Bürgerlicher Aufbruch Mülheim." Die CDU gab sich zunächst schmallippig ob des Aderlasses. Der CDU-Kreispartei- und Fraktionsvorstand bedauerte Dienstag die Austritte und forderte die Stadtverordneten auf, die CDU-Ratsmandate zurückzugeben. Am Donnerstag schob man nach: "Klar zu stellen ist, dass führende Parteimitglieder mit Frank Blum und Frank Wagner zahlreiche Gespräche führten. Am Ende standen in zentralen bundespolitischen Fragen so große unüberbrückbare Meinungsunterschiede, die dann in der Konsequenz zu diesen Austritten aus der CDU geführt haben." Wagner und Blum betonen, dass sie nun innerhalb des „Bürgerlichen Aufbruch“ die...

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