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Frau Merkel bereiten Sie dem Spuk ein Ende - oder treten Sie zurück

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Bild: Agenda 201-2012 (Agenda News) Der Erste und Zweite Weltkrieg, und die verheerenden Folgen für die Zivilgesellschaft (mit 50/60 Millionen Toten), waren die großen Krisen des Jahrhunderts. Das, was man heute als globale Krise betrachtet, ist eine selbst gemachte Schuldenkrise. Die Staatsausgaben sind in den letzten 45 Jahren um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen verursacht hat (Staatsschulden 2.048 Mrd. Euro). In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft, Mindereinnahmen von rund 45 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Ab 1993 gingen 300 Mrd. Euro Steuereinnahmen durch die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 53 % auf 42 % verloren. Deutschland hat sich der NATO gegenüber verpflichtet, in der Zeit von 2002 bis 2030 zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) an NATO-Beiträgen zu zahlen. Die BRD unterläuft die Bündnistreue und zahlt nur ein Prozent. Das heißt, es werden rund 750 Mrd. Euro zulasten anderer Staaten gespart. Dieser Entwicklung stehen Einnahmen des Bundeshaushalts von 300 Milliarden Euro gegenüber (inklusiv 28 Mrd. Euro Kapitalmarktzinsen). Aus diesem Haushalt werden jährlich die eine Milliarde Euro finanziert, die man Hoteliers schenkt. Dem hat Merkel genauso zugestimmt, wie Gabriels einsamer Entscheidung, 1,5 Mrd. Euro für die Reservehaltung alter Kohlekraftwerke an die Kohlelobby zu zahlen. Es ist selbstverständlich, dass Bürger mit ihren Steuern der Autoindustrie beigesprungen sind und die Abwrackprämien finanzierten. Nun sollen Steuerzahler für eine Millionen Elektroautos eine Prämie von 5.000 Eur0 pro E-Auto oder 5 Milliarden Euro zahlen. Nicht zu vergessen, dass Syrien 500 Mio. Euro zugesagt wurden. Angela Merkel hat die uneingeschränkte Grenzöffnung verfügt. Das kostet nach Experten 20 - 50 Mrd. Euro pro Jahr. Ein Investitionsstau von 320 Mrd. Euro wird...

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