Gute Nachrichten gibt es heute Nachmittag in einer Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Deutschen Bundestag auch für Duisburg: Bundesminister Alexander Dobrindt stellt erstmalig den Arbeitsentwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) vor. In diesem Entwurf ist die A40-Rheinbrücke Neuenkamp/Homberg mit höchster Priorisierung eingestuft. Ebenfalls berücksichtigt ist die B288/A524.
Die direkt-gewählten Abgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sind sehr zufrieden: „Unsere Brücke ist in der wichtigsten Kategorie ‚Vordringlicher Bedarf Engpassbeseitigung‘ eingestuft worden! Die Sanierung und in letzter Instanz der Neubau dieser unverzichtbaren Logistik-Hauptschlagader zwischen Duisburg-Neuenkamp und Duisburg-Homberg ist uns ein sehr wichtigstes Anliegen. Dass die Instandsetzung sowie Fertigstellung bis 2026 in verbindliche Nähe rückt, begrüßen wir außerordentlich. Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als ‚Vordringlicher Bedarf Engpassbeseitigung‘ eingestuft sind, haben die höchste Wahrscheinlichkeit der Realisierung bis 2030 – auch wenn der BVWP als reines Planungsinstrument erst mittelbar rechtliche Wirkung entfalten kann.“
Bereits im März 2015 wurde im Verkehrsausschuss im Zuge der Beratungen zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes ein Änderungsantrag beschlossen, der mit einer gesetzlichen Planungsbeschleunigung unter Beiziehung rechtlicher Expertise auch die schnelle Instandsetzung der Duisburger A40-Brücke zum Gegenstand hatte. Mit den Haushaltsberatungen gab es ebenfalls im vergangenen Jahr einen Nachtrag, der die Situation der Duisburger Brücke sowie der anderen betroffenen baugleichen Brücken im Bundesgebiet abbildete. Die 400 Millionen Euro aus dem Investitionspaket für Bundesstraßen waren und sind laut den Duisburger Bundestagsabgeordneten dringend notwendig!
Umso mehr freuen sich Bas und Özdemir, dass sich ihr Einsatz für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger heute erneut gelohnt hat: „Wir sind...
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