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LINKE zurück im Landtag: Neue Stimme für Gerechtigkeit

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DIE LINKE ist zurück im Landtag von Nordrhein-Westfalen. In dieser Woche erklärte der Abgeordnete Daniel Schwerd seinen Beitritt. Schwerd war zunächst für die Piratenpartei im Landesparlament, hatte diese aber schon 2015 verlassen. „Mit Daniel Schwerd gewinnt der Landtag für DIE LINKE eine soziale Stimme zurück. Das wird auch der Durchsetzung einer sozial gerechten Politik in Bottrop nutzen“, erklärt Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. „Armut ist für immer mehr Menschen in NRW und Bottrop bittere Realität. Für die Sozialdemokraten in Stadtspitze und Landesregierung ist das offenbar kein Thema mehr. Deshalb ist es gut, dass solche Themen im Landtag wieder thematisiert werden“, meint Fritsche-Schmidt. LINKE-Landessprecher Ralf Michalowsky sieht die Partei auf einem guten Weg: „Wir sind zuversichtlich, dass wir im nächsten Jahr als Fraktion in den Landtag einziehen werden. Bis dahin werden wir weiter vor allem vor Ort in den Kommunen deutlich machen, dass ein Politikwechsel möglich ist.“ Über seine politischen Ziele für DIE LINKE im Landtag und dem Umgang mit Hasskommentaren in den sozialen Medienberichtet Daniel Schwerd hier im Interview mit Irina Neszeri. Vergangene Woche hat die Landesspitze der LINKEN in NRW der Presse angekündigt, dass es ab dem 8.3. wieder einen LINKEN im Landtag gibt. Das bist also du. Wie kam es zu diesem Schritt? Wenn es uns darum geht, Partizipation und Teilhabe am Internet zu ermöglichen durch freien Zugang zu Wissen und Bildung, durch Zensur- und Meinungsfreiheit im Netz, Netzen in Bürgerhand, dann ist das immer auch eine soziale Frage. Und dann muss man auch die Lösungen haben, wie man die Menschen beteiligt, die schon aus sozialen und finanziellen Gründen keinen Zugang haben. Da ist man sehr schnell inhaltlich bei der LINKEN. Aber es gibt nicht nur Netzpolitik im engeren Sinne: Das Internet „verschwindet“ gewissermaßen aus der Sichtbarkeit. Es wird heutzutage immer mehr zu einer Selbstverständlichkeit in allen...

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