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Öffentlicher Vortrag
Referent: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Knut Ipsen, Ruhr-Universität Bochum
Die Bochumer Runde des Evangelischen Forums Westfalen lädt ein zu einem öffentlichen Vortrag im Thomaszentrum der Ev. Kirchengemeinde Querenburg, Girondelle 82.
»Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien und seine völkerrechtliche Bewertung«
Das Evangelische Forum Westfalen lädt am Donnerstag, 10.03.2016, um 19.30 Uhr zu einer Vortragsveranstaltung mit Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Knut Ipsen zum Thema „Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien und seine völkerrechtliche Bewertung“ in das Thomaszentrum der Evangelischen Kirchengemeinde Querenburg, Girondelle 82, 44799 Bochum ein.
Der Bundeswehreinsatz in Syrien zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat wurde ab Ende November 2015 von der deutschen Bundesregierung diskutiert, im Bundestag debattiert und bereits am 4. Dezember 2015 mehrheitlich mit den Stimmen der Koalitionsparteien beschlossen. Zur Begründung hieß es, die Terroranschläge in Tunesien, der Türkei, dem Beirut, gegen Russland und vor allem in Paris hätten gezeigt, dass die Terrororganisation weit über die derzeit von ihr kontrollierten Gebiete in Syrien und im Irak hinaus eine globale Bedrohung für Frieden und Sicherheit darstelle. Mit den Anschlägen in Paris habe der IS Frankreich und die freiheitliche Werteordnung Europas direkt angegriffen.
Zudem will man die Menschen in der Region vor weiteren systematischen Kriegsverbrechen schützen.
Bisher gibt es kein explizites UN-Mandat für eine friedenserzwingende Maßnahme in Syrien nach Kapitel VII der UN-Charta. Ob ein implizites Mandat vorliegt, ist umstritten.
Der Referent, 1974 bis 2000 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Ruhr-Universität und von 1979 bis 1989 ihr Rektor, war Mitglied der deutschen Regierungsdelegation, die 1975 bis 1977 in Genf das in...